siehe Ausführungen und Links in diesem Artikel.
2. Dezember 2011
von MythenSammler
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Artikel der Kategorie: Rechtsmythen
2. Dezember 2011
von MythenSammler
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Die Bundesrepublik Deutschland (BRD) existiert juristisch nicht
Einleitung Tatsächlich gibt es Leute, die teils recht überzeugend und faszinierend behaupten, dass die Bundesrepublik Deutschland formal juristisch aktuell gar nicht existiert, sondern dass das Deutsche Reich bis zum heutigen Tage fortbesteht, allerdings ohne legitime Regierung und staatliche Institutionen (diese … Weiterlesen
22. November 2011
von MythenSammler
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Es gibt ein generelles Rückgaberecht
Dieser Mythos ist ebenfalls falsch. Ein Rückgaberecht gibt es nur, wenn der Kunde die Ware zuvor nicht selbst anprobieren / begutachten konnte. Dies ist beispielsweise bei Käufen über das Internet oder Katalogbestellungen der Fall. Nur in diesen Fällen kann der … Weiterlesen
22. November 2011
von MythenSammler
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Der Preis an der Ware gilt
Klar, wenn man beispielsweise einen Joghurt für 45 Cent im Kühlregal mitnehmen und an der Kasse bezahlen will, geht man davon aus, dass der aufgedruckte Preis der wahre Preis ist. Diese Fehleinschätzung im Bereich des Kaufrechts ist aber falsch. Tatsächlich … Weiterlesen
Rechtsirrtümer im Straßenverkehr
14. September 2011 von MythenSammler | Keine Kommentare
Zugegebenermaßen nicht gerade das seriöseste Video, aber dennoch vielleicht für den einen oder anderen ganz interessant und lehrreich, zumindest aber unterhaltsam:
Video zum Thema Rechtsirrtümer im Straßenverkehr
16. Mai 2011
von MythenSammler
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Flip Flops oder barfuß beim Autofahren ist tabu
Flip Flops oder barfuß im Straßenverkehr Gerade jetzt zur Sommerzeit sieht man sie wieder vermehrt: Nur mittels “Flip Flop“-Sandalen beschuhte Mädchenfüße bzw. Füße junger Frauen. Gerade bei den Frauen ab 16 stellt sich dann die Frage, ob die Mode mit … Weiterlesen
15. Mai 2011
von MythenSammler
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Bei betriebsbedingter Kündigung gibt es grundsätzlich eine Abfindung in vorgegebener Höhe
Das ist falsch. Weder haben Arbeitnehmer einen grundsätzlichen Anspruch auf Abfindung, noch ist diese dann betragsmäßig vorgegeben. Auch Vorstellungen, wonach man grundsätzlich einen Anspruch auf ein halbes Monatsgehalt pro Beschäftigungsjahr erhält, sind so pauschal falsch. Abfindungen gibt es nur, falls … Weiterlesen
15. Mai 2011
von MythenSammler
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Betriebsräte sind unkündbar
Eine Unkündbarkeit per se gibt es bei Arbeitnehmern nicht. Auch einem Betriebsrat kann fristgerecht gekündigt werden, wenn zum Beispiel dessen Abteilung schließt und sich im Haus keine andere Stelle für ihn findet. Fristlose Kündigungen erfordern einen gravierenden Grund (z.B. Straftaten … Weiterlesen
15. Mai 2011
von MythenSammler
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Während der Krankschreibung darf man nicht gekündigt werden
Auch dieses Märchen hält sich hartnäckig, falsch. Richtig ist: Eine Kündigung ist wirksam, sobald sie dem Arbeitnehmer gegenüber ausgesprochen oder bekanntgegeben wurde. Es reicht hierzu, wenn der Postbote bestätigt, die Kündigung eingeworfen zu haben. Es ist nicht nötig, dass der … Weiterlesen
15. Mai 2011
von MythenSammler
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Zugesagter Urlaub ist genehmigter Urlaub
Stimmt nicht! Einen Anspruch auf Urlaub hat der Beschäftigte erst, wenn der Chef schriftlich dem Urlaubsantrag zugestimmt hat. Es gibt aber je nach Arbeitsvertrag abweichende Regelungen, die bestimmen, ab wann der Urlaub als genehmigt gilt. Beispielsweise wenn der Beschäftigte zwei … Weiterlesen
15. Mai 2011
von MythenSammler
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Bei Krankheit muss grundsätzlich ein Attest vorgelegt werden
Solch einen Grundsatz gibt es nicht. Der Erkrankte ist lediglich verpflichtet, seinem Arbeitgeber sofort telefonisch Bescheid zu geben, ein ärztliches Attest benötigt er jedoch gesetzlich erst ab dem vierten Krankheitstag. ACHTUNG: Wenn im Arbeitsvertrag oder der Betriebsvereinbarung etwas anderes geschrieben … Weiterlesen
15. Mai 2011
von MythenSammler
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Arbeitsverträge können nach Abschluss innerhalb von 2 Wochen widerrufen werden
Das ist falsch. Im Gegensatz zu Kaufverträgen gilt bei Arbeitsverträgen diese Widerrufsfrist nicht. Ein abgeschlossener Arbeitsvertrag wird mit seinem Abschluss rechtlich gültig. Dabei ist es auch egal, ob der Vertrag schriftlich oder mündlich geschlossen wird. Im mündlichen Falle muss der … Weiterlesen
15. Mai 2011
von MythenSammler
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GEZ-Mitarbeiter sind Beamte
Auch dies stimmt nicht. GEZ-Mitarbeiter sind ganz normale Angestellte, teilweise auch freiberuflich auf Provisionsbasis. Zwar versuchen sie gerne, den Anschein zu erwecken sie seien Beamte, bewegen sich dabei aber teils auf dünnem Eis (Amtsanmaßung). Auch nutzen sie teilweise den angedichteten … Weiterlesen
15. Mai 2011
von MythenSammler
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Bürger sind verpflichtet, GEZ-Mitarbeiter in ihre Wohnung zu lassen
Diese Annahme ist falsch. GEZ-Mitarbeiter haben keinerlei Rechtsgrundlage, um in die Wohnung der Gebührenpflichtigen einzudringen. Dies verbietet das Grundrecht auf Unverletzlichkeit der Wohnung nach Artikel 13 des Grundgesetzes. Zwar üben Mitarbeiter gerne etwas Druck aus, aber letztendlich obliegt es dem … Weiterlesen
15. Mai 2011
von MythenSammler
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Bei Glatteis darf man zu spät zur Arbeit kommen
Falsch. Diese Auffassung ist paradoxerweise weit verbreitet, entbehrt aber jeglicher Grundlage. Zwar wird der Arbeitgeber tendenziell eher nachsichtig sein, wenn sich urplötzlich solche Verhältnisse ergeben und es dadurch zu Verspätungen kommt. Pauschal entschuldigt ist man aber nicht. Auch behaupten manche, … Weiterlesen
15. Mai 2011
von MythenSammler
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Gutscheine verfallen mit dem Ablaufdatum
Falsch. Das Gesetz regelt, dass bei Gutscheinen die Fristen mindestens 1 oder 2 Jahre betragen müssen. Wenn Gutscheine gar keine Frist haben, dann gelten sie mindestens 3 Jahre ab dem Ausstellungsdatum. Das Datum auf den Gutscheinen dient jedoch in erster … Weiterlesen